Verdacht auf Bewertungsmanipulation rechtfertigt Warnhinweis

09. Feb 2021

Ein Ärztebewertungsportal darf bei einem begründeten Verdacht der Veröffentlichung „gekaufter“ Bewertungen das Arztprofil mit einem Warnhinweis kennzeichnen. Die Grundsätze der sog. Verdachtsberichterstattung finden auch in diesem Zusammenhang Anwendung.

Die Betreiberin eines Internetportals zur Arztsuche und -bewertung stellte die Veröffentlichung „gefälschter positiver Bewertungen“ auf dem Profil eines Zahnarztes fest und bat diesen offenbar erfolglos um Aufklärung. Später versah sie das Profil mit einem Hinweis auf „Auffälligkeiten“, Authentizitätszweifel und möglicher Manipulation. Hiergegen setzte sich der Zahnarzt im Eilverfahren zur Wehr.

Vor Gericht bekam die Portalbetreiberin Recht. Diese habe den Zahnarzt nicht als „Lügner und Betrüger“ dargestellt, sondern den Verdacht erkennbar herausgestellt und auch nicht den Eindruck erweckt, der Zahnarzt sei selbst für die Bewertungen verantwortlich. Die Vorgehensweise der Betreiberin liege im öffentlichen Interesse und sei deshalb nach den Grundsätzen über die sog. Verdachtsberichterstattung gedeckt.

Das Vorbringen des Zahnarztes, er habe Schreiben von  Erpressern erhalten, die mit der Versendung positiver Bewertungen an die Portalbetreiberin gedroht hätten, wenn er nicht 500 Euro zahle, hielt das Gericht für widersprüchlich und nicht plausibel. Unverständlich sei insbesondere, warum die Erpresser nicht unmittelbar mit negativen Bewertungen gedroht hätten.

Quelle: OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 19.11.2020 – 16 W 37/20

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