meditaxa 101 | Ausgabe Mai 2022
Weitere Themen
Geht Hygiene auch ohne Müll?
Laut der Initiative sind Krankenhäuser der fünftgrößte Müllproduzent in Deutschland.100 Ausgaben, 25 Jahre
Ihr Fachkreis für Steuerfragen der HeilberufeÄrzte als Akteure im Klimaschutz
„Wenn die Erde krank ist, kann der Mensch nicht gesund sein“ (Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit)Ärztliche Kooperationsformen: Ist die Einzelpraxis ein überholtes Modell?
Einzelkämpfer oder Teamplayer?Zulässig?
Die ärztliche Beratung von zu Hause ausÄrztlich assistierter Suizid:
Freiverantwortlichkeit und ErmessensspielraumDie kann jeden treffen
Die Künstlersozialabgabe ist seit dem 01.01.1983 Teil des Systems der Künstlersozialversicherung.
Stand: 01.05.2022
„What’s up Doc?! – Sprechstunde mal anders“
Der gemeinsame Podcast von Doctolib, eines der führenden E-Health-Unternehmen in Europa, und Arzt & Wirtschaft, Deutschlands erstes Wirtschaftsportal für Heilberufler, liefert regelmäßig Expertengespräche rund um die Themen Wirtschaftlichkeit, Praxisorganisation und Digitalisierung.
Der Podcast ist auf allen gängigen Podcastplattformen wie
zu finden. Quelle: arzt-wirtschaft.de, Foto: © Blue Planet Studio / AdobeStock
Förderung „go-digital“ bis 2024
Selbstständige kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sowie Arztpraxen, sofern sie unter 100 Beschäftigte, einen Vorjahresumsatz von maximal 20 Millionen Euro, eine Betriebsstätte bzw. Niederlassung in Deutschland haben und förderfähig nach der Deminimis-Verordnung sind, können bei ihrer Digitalisierung Unterstützung vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erhalten.
Das Förderprogramm „go-digital“ wurde bis 2024 verlängert und das BMWK stellt Fördermittel i. H. v. 72 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm besteht aus mehreren Modulen, die sich allesamt mit Digitalisierung beschäftigen – von ersten Schritten bis hin zu kompletten Digitalisierungsstrategien – und autorisierten Beratungsunternehmen, die mit ihrer Expertise unterstützen. Informationen zum Förderprogramm und zur Beantragung gibt es hier: www.innovation-beratung-foerderung.de
meditaxa Redaktion
Impfpass-Fälschung
Bei Verurteilungen wegen des Gebrauchs gefälschter Impfpässe können im Rahmen der Strafzumessung regelmäßig auch generalpräventive Gesichtspunkte Berücksichtigung finden. Daher ist eine Straferhöhung zum Zweck der Abschreckung zulässig.
Verletzungen der Schweigepflicht nach § 203 StGB sind regelmäßig aus § 34 StGB gerechtfertigt, wenn Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter einer Apotheke Anhaltspunkte für eine Impfpassfälschung erkennen und ihre Erkenntnisse an Ermittlungsbehörden weitergeben.
Quelle: AG Landstuhl, Urteil vom 25.01.2022 – 2 Cs 4106 Js 15848/21
Hygienepauschale für Heilmittelerbringer
Heilmittelpraxisinhaber, wie u. a. Physio- und Ergotherapeuten, können die Hygienepauschale nur noch bis zum
30. Juni 2022 berechnen. Das geht aus der Änderung zur Hygienepauschaleverordnung hervor, die am 28.03.2022 im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde.
Damit fällt die Verlängerung der Hygienepauschale um knapp drei Monate kürzer aus als zunächst durch den Referentenentwurf vorgesehen. meditaxa Redaktion
Telefonische Krankschreibung
Der G-BA hat die Möglichkeit für Ärzte, Krankschreibungen bei leichten Atemwegsinfekten telefonisch vorzunehmen, bis zum 31.05.2022 verlängert. Patienten mit leichten Atemwegserkrankungen können telefonisch für bis zu sieben Kalendertage krankgeschrieben werden. Niedergelassene Ärzte müssen sich persönlich vom Zustand des Patienten durch eingehende telefonische Befragung überzeugen. Eine einmalige Verlängerung der Krankschreibung kann telefonisch für weitere sieben Kalendertage ausgestellt werden. meditaxa Redaktion
Quartalsabrechnung
Eine KV darf für die Einreichung der vertragsärztlichen Quartalsabrechnungen Fristen vorgeben und die Überschreitung solcher Fristen auch sanktionieren.
Die Erklärung zur Quartalsabrechnung (Abrechnungs-Sammelerklärung) ist wesentlicher Teil der einzureichenden Abrechnungsunterlagen. Ihre Abgabe ist eine eigenständige Voraussetzung für die Entstehung des Anspruchs einer Vertragsärztin oder eines Vertragsarztes auf Vergütung der von ihr bzw. ihm erbrachten Leistungen. Den fristgemäßen Zugang der Erklärung bei der KV hat die Vertragsärztin bzw. der Vertragsarzt nachzuweisen.
Quelle: LSG Hessen, Urteil vom 16.02.2022 – L 4 KA 59/19
Regelversorgung telemedizinische Beratung
Was bisher als Corona-Sonderlösung galt, wird zum regulären telemedizinischen Angebot: Das in Herz- und Lungenzentren vorhandene Expertenwissen soll von anderen Krankenhäusern bei der Behandlung intensivpflichtiger Patienten mit COVID-19 genutzt werden können. Mit Hilfe von Audio-Videoübertragungen sind dann gemeinsame Beratungen zur Therapieplanung und Versorgung möglich. Mit seinem Beschluss vom 18.03.2022 zur Ergänzung der Zentrums-Regelungen präzisierte der G-BA auch die Mindeststandards, die von Zentren generell bei telemedizinischen Leistungen erfüllt werden müssen. Um diese Umstellung zu gestalten, führt der G-BA finanzielle Zuschläge für die telemedizinische Beratung von Coronapatienten ein. Als Voraussetzung für die Finanzierung gelten neue Qualitätsstandards, die auf Erfahrungen aus verschiedenen telemedizinischen Projekten basieren.
meditaxa Redaktion, Foto: © Rostislav Sedlacek / AdobeStock
Ich habe meine Praxis verkauft und möchte den halben Steuersatz in Anspruch nehmen – ist eine selbstständige Tätigkeit danach möglich?Die Aufnahme einer anderen selbstständigen Tätigkeit mit einer steuerlichen Begünstigung durch den halben Steuersatz nach der Praxisaufgabe ist natürlich möglich. Vortrags- oder Gutachtertätigkeiten sowie eine Anstellung beim neuen Praxisinhaber bieten dafür eine gute Option. Behandeln Sie jedoch alte Patienten aus Ihrer „aktiven“ Praxiszeit auf eigenen Namen weiter, müssen Sie aufpassen, denn: die Tätigkeit ist steuerlich unproblematisch, wenn die darauf entfallenden Umsätze weniger als zehn Prozent der durchschnittlichen Einnahmen der vorangegangenen drei Jahre ausmachen. Der Steuervorteil kann allerdings entfallen, allein durch die Hinzugewinnung eines einzigen Patienten, wenn dadurch die angesprochene Grenze von zehn Prozent überschritten wird.
In jedem Fall sollte die geplante Weiterarbeit mit Ihrem Steuerberater durchgesprochen werden, um Fehler – und den möglichen Verlust des Steuervorteils – zu vermeiden.
Volker Recktenwald
Mitglied der
meditaxa Group e. V.
Steuerberater,
Geschäftsführer der Arminia Steuerberatungsgesellschaft mbH
FINANZEN
Steuer ■ Abrechnung ■ Buchführung
Update „Sofortige Abschreibung: Hard- und Software“
02.05.2022In einem neuen Schreiben hat das BMF seine Aussagen zur Sofortabschreibung nun präzisiertFörderung der KfW: neu aufgestellt
02.05.2022m Auftrag des Bundes hat die KfW die Förderprogramme u. a. für Freiberufler neu aufgestellt – seit Jahresbeginn steht ein eigenes KfW-Förderprogramm zur zinsgünstigen Finanzierung von Investitionen und Betriebsmitteln sowie Gründungen und Übernahmen zur Verfügung.COVID-19: GOÄ-Hygienepauschale
02.05.2022Ärzte können die erhöhten Hygienekosten im Rahmen der Privatliquidation berücksichtigenPraxisabgabe: Werbemaßnahmen können Kaufvertrag unwirksam machen
01.02.2022Der BGH hat einen Kaufvertrag über den „Patientenstamm“ einer Zahnarztpraxis wegen eines Verstoßes gegen das standesrechtliche Verbot entgeltlicher Zuweisung für nichtig erklärt.
FAMILIE
Unterhalt ■ Kindergeld ■ Ausbildung ■ Betreuung
Per Ehegattensplitting sparen
02.05.2022Die Eheschließung kann bares Geld wert sein, vor allem beim integrierten Ehegattensplitting in der Steuererklärung.
Zur Beteiligung minderjähriger Kinder als stille Gesellschafter einer Arztpraxis
02.05.2022Ein zwischen Angehörigen eines freien Berufs und ihren minderjährigen Kindern zivilrechtlich wirksam geschlossenes, als stille Gesellschaft bezeichnetes Gesellschaftsverhältnis führt – wenn es an einem Handelsgewerbe im Sinne von § 230 HGB fehlt – zur Entstehung einer Innen-GbR, die einer stillen Gesellschaft einkommensteuerlich gleichsteht.Übertragung des Kinderfreibetrags
02.05.2022Bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kann im Hinblick auf die Übertragung des Kinderfreibetrags nach § 32 Abs. 6 Satz 6 EStG grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass die tatsächliche Verteilung der Unterhaltsleistungen zwischen den Elternteilen dem Willen der sorgeberechtigten Elternteile entspricht.Steuerklasse II für „Alleinerziehende“
02.05.2022Alleinerziehende werden mit großzügigen Freibeträgen vom Staat gefördert. Das gilt allerdings nicht für alle, die ihren Nachwuchs im Alleingang betreuen.Per Ehegattensplitting sparen
02.05.2022Die Eheschließung kann bares Geld wert sein, vor allem beim integrierten Ehegattensplitting in der Steuererklärung.Kindergarten: Ohne Masernschutzimpfung keine Betreuung
02.05.2022Auch wenn Eltern eines Kindes einen Betreuungsvertrag mit einer städtischen Kindertagesstätte abgeschlossen haben, kann dem Kind der Zugang zur Einrichtung verwehrt werden, wenn weder einen Impfschutz noch eine Immunität gegen Masern nachweisbar ist.
Weitere Themen aus der Rubrik FAMILIE
Unterhaltsrecht: Neue „Düsseldorfer Tabelle“
Die Düsseldorfer Tabelle stellt eine bloße Richtlinie dar und dient als Hilfsmittel für die Bemessung des angemessenen Unterhalts im Sinne des § 1610 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Eine bindende rechtliche Wirkung kommt ihr nicht zu.Schadenersatz: Kann das Amt keine Betreuung vermitteln, zahlt es den Verdienstausfall
Auch bei vorhandener Einwilligungsfähigkeit in eine Corona-Schutzimpfung bei einem fast 16-jährigen Kind bedarf es eines Co-Konsenses mit den sorgeberechtigten Eltern.Ausgleichszahlungen an Nacherben
In einem Testament können – wie das im sog. Berliner Testament üblich ist – der Ehepartner als alleiniger Erbe und die Kinder als Schlusserben bestimmt werden.Veranlagung: Gemeinsam oder getrennt?
In bestimmten Konstellationen kann es sich für Paare lohnen, dass jeder Partner eine eigene Steuererklärung abgibt, demnach wäre statt der üblichen Zusammenveranlagung für sie eine Einzelveranlagung günstiger.Steuerfreie Arbeitgeberzuschüsse zu Kindergartenbeiträgen mindern Sonderausgaben
Leistet ein Arbeitgeber einen steuerfreien Zuschuss zu den Kindergartenbeiträgen eines Angestellten, sind die als Sonderausgaben abziehbaren Kindergartenbeiträge um den Betrag des Zuschusses zu kürzen.COVID-19: Uneinigkeit über Corona-Schutzimpfung
Auch bei vorhandener Einwilligungsfähigkeit in eine Corona-Schutzimpfung bei einem fast 16-jährigen Kind bedarf es eines Co-Konsenses mit den sorgeberechtigten Eltern.Schätzung erlaubt: Einkommen von Teilzeltern
Kümmert sich eine unterhaltspflichtige Person nicht um weitere Einkommensmöglichkeiten, darf u.U. ein fiktives Einkommen angesetzt werden.Kinderbetreuungskosten: Kein Abzug bei steuerfrei gezahlten Arbeitgeberzuschüssen
Nach § 10 Absatz 1 Nr. 5 EStG könnten Kinderbetreuungskosten mit bis zu zwei Drittel der Aufwendungen als Sonderausgaben abgezogen werden.
IMMOBILIEN
Vermieten ■ Finanzieren ■ Instandhalten ■ Erben
Gewinnerzielungsabsicht bei kleinen Photovoltaikanlagen
02.05.2022Der Verkauf mittels einer Photovoltaikanlage erzeugten Stroms ist grundsätzlich als gewerbliche Tätigkeit anzusehen.
Sie kommt dieses Jahr: Grundsteuererklärung
02.05.2022Zwischen dem 01.07. und dem 31.10.2022 muss eine gesonderte Grundsteuererklärung beim Finanzamt eingereicht werden.Gewinnerzielungsabsicht bei kleinen Photovoltaikanlagen
02.05.2022Der Verkauf mittels einer Photovoltaikanlage erzeugten Stroms ist grundsätzlich als gewerbliche Tätigkeit anzusehen.Gartenpflege zur Steuerminderung
02.05.2022Wird die Gartenarbeit nicht selbst erledigt, dürfen die Aufwendungen steuerlich in der Einkommensteuererklärung berücksichtigt werdenEEG-Umlage
02.05.2022Die Zahlung für die Förderung von erneuerbaren Energien (EEG-Umlage) soll für Stromkunden zum 01. Juli 2022 vollständig entfallen.
Wohnung im Ausland „unangemessen groß“?
06.02.2022Die Aufwendungen für die genutzte Unterkunft am Ort der ersten Tätigkeitsstätte im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung im Inland sind bis zu 1.000 Euro monatlich als Werbungskosten abziehbar.Grundsteuerreform: Status quo
06.02.2022Einige Länder haben bereits Internetseiten mit Informationen rund um die Umsetzung der Grundsteuerreform eingerichtet, andere befinden sich aktuell noch im Aufbau, informiert der Deutsche Steuerberaterverband e. V. (DStV).Gestaltungsmissbrauch bei Veräußerung
06.02.2022In einem vor dem Bundesfinanzhof (BFH) ausgefochtenen Urteil erwarb eine Steuerpflichtige entgeltlich ein bebautes Grundstück.
Weitere Themen aus der Rubrik IMMOBILIEN
Gewerblicher Grundstückshandel: Steuerfalle für Immobilienverkäufer
Die Verkaufspreise von Immobilien bewegen sich in vielen Regionen auf hohem Niveau, weshalb der Gedanke an den Verkauf einer Immobilie rentabel scheint – u. a. auch, um sich Liquidität zu verschaffen.Ersterwerb eigengenutzter Wohnimmobilien soll gefördert werden
Den Ersterwerb eigengenutzter Wohnimmobilien zu fördern, ist das Ziel einer Entschließung, die auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am 17.09.2021 im Bundesrat beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde.Auf anteiligen Veräußerungsgewinn auf ein häusliches Arbeitszimmer entfällt die Besteuerung
Entfällt der Veräußerungsgewinn aus dem Verkauf einer zu eigenen Wohnzwecken genutzten Eigentumswohnung während der 10-jährigen Haltefrist auch auf ein zur Erzielung von Überschusseinkünften genutztes häusliches Arbeitszimmer, ist dieser ebenfalls von der Besteuerung ausgenommen.Verwaltungsrecht: Medizintouristen „stehlen“ der allgemeinen Bevölkerung Wohnraum
Die Vermietung einer Eigentumswohnung an so genannte Medizintouristen ist untersagt.PV-Stromlieferung an Mieter gilt als selbstständige Leistung neben der umsatzsteuerfreien Vermietung
Strom, den der Vermieter über eine Photovoltaikanlage erzeugt und an die Mieter liefert, ist umsatzsteuerlich nicht als Nebenleistung der Vermietung, sondern als eigenständige Leistung anzusehen.Grunderwerbsteuer: Übergangsregelung zur Berücksichtigung der Instandhaltungsrückstellung
Im Jahr 2020 hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass der vereinbarte Kaufpreis als Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer beim Erwerb von Teileigentum nicht um die anteilige Instandhaltungsrückstellung zu mindern ist.Erbschaftsteuerbefreiung für „Familienheim“: Verzögerte Selbstnutzung durch die Erben
Wird eine durch den Erblasser selbst genutzte Immobilie (Einfamilienhaus, Eigentumswohnung) an den überlebenden Ehegatten oder (bis zu einer Wohnungsgröße von 200 m² an Kinder vererbt, kann dieser Vorgang erbschaftsteuerfrei bleiben.Teure Baustelle vor der Praxis
In vielen Städten und Gemeinden in Deutschland werden Eigentümer anliegender Grundstücke gerne bei Bauarbeiten an öffentlichen Straßen zur Kasse gebeten – hier ein Radweg, da eine neue Laterne.
PRAXISNAH
Personal ■ Recht ■ IT ■ Marketing
Rentenversicherungspflicht:
03.05.2022für Gesellschafter-Geschäftsführer bei nichtselbstständiger Arbeit in GmbHMIO: Bausteine für das neue digitale Gesundheitssystem
03.05.2022Die KBV verfolgt eine Community-artige Entwicklung der MIOs. Wie in anderen offenen Projekten sollen viele Beteiligte mitarbeiten und so einen Beitrag beisteuern können.Meldeportal DEMIS
03.05.2022Die gematik hat mit DEMIS ein Internetportal aufgebaut, über das Praxen positive Schnelltestergebnisse melden und diese schnell und unkompliziert für das Gesundheitsamt eintragen können.IT-Sicherheit: Gefahrenquellen in der Praxis
03.05.2022Die KBV bietet Praxisinhabern online einen Praxischeck zur Überprüfung der getroffenen Praxismaßnahmen an.
Weitere Themen aus der Rubrik PRAXISNAH
Individueller Kontakt richtig abgerechnet
Die Patientenbetreuung per Telefon und Video ist nichts Neues mehr, aber wie werden diese Fernkontakte mit Privatpatienten korrekt abgerechnet?Werbung für einen rein digitalen Arztbesuch ist unzulässig
Werbung für eine umfassende, nicht auf bestimmte Krankheiten oder Beschwerden beschränkte ärztliche Primärversorgung im Wege der Fernbehandlung verstößt gegen das Werbeverbot des § 9 HWG.Hausbesuch? Nein, Danke.
Physiotherapeuten sind durch die Rahmenverträge mit den gesetzlichen Krankenkassen unter bestimmten Bedingungen dazu verpflichtet, ärztlich verordnete Hausbesuche durchzuführen.Arbeitsvertrag in elektronischer Form
Befristete Arbeitsverträge, die sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer nur in elektronischer Form unterzeichnet wurden, gelten als auf unbestimmte Zeit geschlossen.Testphase für das eRezept für unbestimmte Zeit verlängert
Zum 01.01.2022 sollte das E-Rezept in allen Vertragsarztpraxen zum Einsatz gekommen sein – die Einführung stößt allerdings auf Hindernisse.Hand auf: Corona-Prämie nach der Kündigung zurückfordern
Hat ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer freiwillig eine Corona-Prämie gezahlt, kann er diese nicht zurückfordern. Auch dann nicht, wenn der Arbeitnehmer zeitnah zur Auszahlung der Prämie kündigt und für diesen Fall eine Rückzahlungsklausel vereinbart worden ist.e sich nicht für eine COVID-19-Impfung entschieden haben und vom Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden.Ungeimpft in Quarantäne
Seit dem 01. November 2021 gibt es keinen Entgeltersatz vom Staat mehr für Mitarbeiter, die sich nicht für eine COVID-19-Impfung entschieden haben und vom Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden.COVID-19: Gefälligkeitsattest schützt nicht vor Kündigung
Der Arbeitgeber kann Arbeitnehmer anweisen, einen Mund-Nasen-Schutz (MNS) am Arbeitsplatz zu tragen.
LESEN & HÖREN
